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Allgemeine Geschäftsbedingungen mit Kundeninformationen

§ 1 Geltungsbereich

(1) Die Allgemeinen Geschäftsbedingungen der Uprail GmbH (nachfolgend „Kingdom Store“) gelten für alle Verträge, die ein Verbraucher oder Unternehmer (nachfolgend gemeinschaftlich „Kunde“) mit dem Kingdom Store unter Nutzung der Webseite „www.kingdomstore.de“ sowie aller zu dieser Domain gehörenden Subdomains in Hinsicht auf die darauf dargestellten Waren und/oder Leistungen abschließt. Abweichende und/oder eigene Bedingungen des Kunden gelten nur, sofern diese ausdrücklich mit Kingdom Store vereinbart wurden. Der Einbeziehung abweichender und/oder eigener Bedingungen des Kunden wird ausdrücklich widersprochen.

(2) Vertragspartner ist die Uprail GmbH, Richard-Byrd-Str. 12, 50829 Köln, Bundesrepublik Deutschland. Kingdom Store ist eine geschützte Unternehmenskennzeichnung der Uprail GmbH sowie eine beim Deutschen Patent- und Markenamt eingetragene Wortmarke.

(3) Verbraucher im Sinne dieser AGB ist jede natürliche Person, die ein Rechtsgeschäft zu Zwecken abschließt, die überwiegend weder ihrer gewerblichen noch ihrer selbstständigen beruflichen Tätigkeit zugerechnet werden können. Unternehmer im Sinne dieser AGB ist jede natürliche oder juristische Person oder rechtsfähige

Personengesellschaft, die bei Abschluss des Rechtsgeschäfts in Ausübung ihrer gewerblichen oder selbstständigen beruflichen Tätigkeit handelt.

§ 2 Vertragsschluss

(1) Die im Kingdom Store enthaltenen Produktdarstellungen stellen keine verbindlichen Angebote dar, sondern dienen ausschließlich zur Abgabe eines verbindlichen Angebotes durch den Kunden.

(2) Der Kunde kann das Angebot über das im Kingdom Store integrierte Online-Bestellformular abgeben. Dabei gibt der Kunde, nachdem er die ausgewählten Waren und/oder Leistungen in den virtuellen Warenkorb gelegt und den elektronischen Bestellprozess durchlaufen hat, durch Klicken des den Bestellvorgang abschließenden Buttons ein rechtlich verbindliches Vertragsangebot in Bezug auf die im Warenkorb enthaltenen Waren und/oder Leistungen ab. Der Kunde kann auch telefonisch, per Fax, per E-Mail oder postalisch gegenüber dem Kingdom Store Angebote abgeben.

(3) Kingdom Store kann das Angebot des Kunden innerhalb von fünf (5) Tagen annehmen, in dem er dem Kunden eine schriftliche Auftragsbestätigung oder eine Auftragsbestätigung in Textform (Fax oder E-Mail) übermittelt, wobei insoweit der Zugang der Auftragsbestätigung beim Kunden maßgeblich ist.

(4) Bei der Abgabe eines Angebotes über das Online-Bestellformular des Kingdom Store wird der Vertragstext von Kingdom Store gespeichert und dem Kunden nach Absendung seiner Bestellung nebst den vorliegenden AGB in Textform (z. B. E-Mail, Fax oder Brief) zugeschickt. Zusätzlich wird der Vertragstext auf der Internetseite des Kingdom Store archiviert und kann vom Kunden über sein passwortgeschütztes Kundenkonto unter Angabe der entsprechenden Login-Daten kostenlos abgerufen werden, sofern der Kunde vor Absendung seiner Bestellung ein Kundenkonto im Online-Shop des Kingdom Store angelegt hat.

(5) Vor der verbindlichen Abgabe der Bestellung über das Online-Bestellformular des Kingdom Store kann der Kunde seine Eingaben laufend über die Tastatur- und Mousefunktionen ändern, anpassen oder berichtigen. Alle Eingaben des Kunden werden vor der verbindlichen Abgabe der Bestellung noch einmal in einem Bestätigungsfenster angezeigt und können auch dort noch einmal mittels Tastatur- und Mousefunktionen geändert, ergänzt oder berichtigt werden.

(6) Für den Vertragsschluss steht ausschließlich die deutsche Sprache zur Verfügung.

(7) Die Bestellabwicklung und Kontaktaufnahme durch den Kingdom Store findet in der Regel per E-Mail und/oder automatisierter Bestellabwicklung statt. Der Kunde wird sicherstellen, dass die von ihm zur Bestellabwicklung angegebene E-Mail-Adresse zutreffend ist, so dass unter dieser E-Mail-Adresse die von Kingdom Store versandten E-Mails empfangen werden können. Insbesondere hat der Kunde bei dem Einsatz von Spam-Filtern sicherzustellen, dass alle von Kingdom Store oder von diesem mit der Bestellabwicklung beauftragten Dritten versandten E-Mails zugestellt werden können.

(8) Kingdom Store ist nicht verpflichtet, das Angebot des Kunden anzunehmen. Kingdom Store wird den Kunden unverzüglich über die Ablehnung des Angebotes und/oder die Nichtverfügbarkeit der bestellten Ware informieren und eventuell bereits vom Verkäufer erbrachte Leistungen unverzüglich erstatten. Kingdom Store behält sich vor, dem Kunden in diesen Fällen einen Ersatzartikel, der preislich und qualitativ gleichwertig ist, anzubieten. Der Käufer ist nicht verpflichtet, dieses Angebot von Kingdom Store anzunehmen.

(9) Ein Beschaffungsrisiko wird von Kingdom Store nicht übernommen, auch nicht bei einem Kaufvertrag über eine Gattungsware. Kingdom Store ist nur zur Lieferung aus seinem Warenvorrat und der von Kingdom Store bei seinen Lieferanten bestellten Warenlieferungen verpflichtet. Die Verpflichtung von Kingdom Store zur Lieferung entfällt, wenn Kingdom Store trotz ordnungsgemäßen kongruenten Deckungsgeschäft selbst nicht richtig und rechtzeitig beliefert wird sowie die fehlende Verfügbarkeit nicht von Kingdom Store zu vertreten ist, Kingdom Store den Kunden hierüber unverzüglich informiert hat und Kingdom Store nicht ein Beschaffungsrisiko übernommen hat. Bei Nichtverfügbarkeit der Ware wird Kingdom Store eine eventuelle Vorauszahlung unverzüglich an den Kunden erstatten.

(10) Die Lieferzeit verlängert sich angemessen bei die Lieferung beeinträchtigenden Umständen durch höhere Gewalt. Der höheren Gewalt stehen Streik, Aussperrung, behördliche Eingriffe, Energie- und Rohstoffknappheit, unverschuldete Transportengpässe, unverschuldete Betriebsbehinderungen, z. B. durch Feuer, Wasser und Maschinenschäden und alle sonstigen Behinderungen, die bei objektiver Betrachtungsweise nicht von Kingdom Store schuldhaft herbeigeführt worden sind, gleich. Beginn und Ende derartiger Hindernisse werden dem Kunden von Kingdom Store unverzüglich mitgeteilt. Dauert das Leistungshindernis in den vorgenannten Fällen über einen Zeitraum von mehr als vier (4) Wochen nach den ursprünglich geltenden Lieferzeiten an, so ist der Kunde zum Rücktritt vom Vertrag berechtigt. Weitergehende Ansprüche, insbesondere auf Schadensersatz, bestehen nicht.

§ 3 Widerrufsrecht

Verbrauchern steht ein gesetzliches Widerrufsrecht zu. Nähere Informationen zum Widerrufsrecht ergeben sich aus der Widerrufsbelehrung des Kingdom Store. Zur Ausübung des Widerrufsrechts kann sich der Kunde des im Kingdom Store hinterlegten Widerrufsformulars bedienen oder eine sonstige Widerrufserklärung übermitteln.

Muster-Widerrufsformular als PDF herunterladen

§ 4 Zahlung, Fälligkeit, Zahlungsverzug

(1) Soweit sich aus der Produktbeschreibung von Kingdom Store nichts Abweichendes ergibt, handelt es sich bei den angegebenen Preisen um Gesamtpreise, die die gesetzliche Umsatzsteuer in der jeweils in der Bundesrepublik Deutschland geltenden Höhe enthalten. Zusätzlich anfallende Liefer-. und Versandkosten sind in der jeweiligen Produktbeschreibung gesondert angegeben.

(2) Dem Kunden stehen die im Kingdom Store angegebenen Zahlungsmöglichkeiten zur Verfügung. Die Bezahlung der Ware kann per PayPal erfolgen. Kingdom Store behält sich das Recht vor, im Einzelfall bestimmte Zahlungsarten zu akzeptieren oder auszuschließen.

(3) Bei Auswahl der Zahlungsart „PayPal“ erfolgt die Zahlungsabwicklung über den Zahlungsdienstleister PayPal (Europe) S.A.R.L. et Cie, S.C.A., 22 – 24 Boulevard Royal, L-2449 Luxemburg, unter Geltung des PayPal-Nutzungsbedingungen, einsehbar unter https://www.paypal.com/de/webapps/mpp/ua/useragreement-full. Voraussetzung für die Zahlungsart „PayPal“ ist, dass der Kunde über ein PayPal-Konto verfügt.

§ 5 Lieferung

(1) Für die Lieferung von Waren bedient sich Kingdom Store des Logistikdienstleisters UPS.

(2) Die Lieferung erfolgt durch Versendung des Kaufgegenstandes an die vom Kunden angegebene Lieferanschrift. Bei Auswahl der Zahlungsart „PayPal“ kann Kingdom Store den Kaufgegenstand auch an die vom Kunden zum Zeitpunkt der Bezahlung bei PayPal hinterlegte Lieferanschrift versenden. Die Lieferzeit für Lieferungen nach Deutschland und Österreich beträgt 3 – 5 Werktage. Die Frist für die Lieferung beginnt bei Zahlung per Vorkasse am Tag nach Erteilung des Zahlungsauftrags an das überweisende Kreditinstitut bzw. bei anderen Zahlungsarten am Tag nach Vertragsschluss zu laufen und endet mit dem Ablauf des letzten Tages der Frist. Fällt der letzte Tag der Frist auf einen Samstag, Sonntag oder einen am Lieferort staatlich anerkannten allgemeinen Feiertag, so tritt an die Stelle eines solchen Tages der nächste Werktag.

(3) Sendet das Transportunternehmen die versandte Ware an Kingdom Store zurück, da eine Zustellung an die vom Kunden angegebene Lieferadresse nicht möglich war, so trägt der Kunde die Kosten für den erfolglosen Versand. Dies gilt nicht, wenn der Kunde den Umstand, der zur Unmöglichkeit der Zustellung des Liefergegenstandes geführt hat, nicht zu vertreten hat oder wenn er vorübergehend an der Annahme der angebotenen Leistung verhindert war, es sei denn, dass Kingdom Store ihm die Leistung innerhalb einer angemessenen Zeit zuvor angekündigt hatte.

(4) Handelt der Kunde als Unternehmer, so geht die Gefahr des zufälligen Untergangs und der zufälligen Verschlechterung der verkauften Ware in dem Zeitpunkt auf den Kunden über, in dem Kingdom Store den Kaufgegenstand dem Spediteur, dem Frachtführer oder der sonst zur Ausführung der Versendung bestimmten Person oder Anstalt ausgeliefert hat. Handelt der Kunde als Verbraucher, so geht die Gefahr des zufälligen Untergangs und der zufälligen Verschlechterung des Kaufgegenstandes grundsätzlich erst mit der Übergabe des Kaufgegenstandes an den Kunden oder an eine empfangsberechtigte Person über. Dies gilt unabhängig davon, ob der Versand versichert erfolgt oder nicht.

(5) Die Versandkosten je Bestellung und Lieferanschrift betragen unabhängig vom Bestellwert 18,00 €. Für Lieferungen an Versandadressen außerhalb der Bundesrepublik Deutschland gelten die sich aus den Liefer- und Versandinformationen ergebenden Preise.

(6) Waren, die aufgrund ihres Gewichts, Volumens oder Beschaffenheit nicht auf dem normalen Postweg versandt werden können (Sperrgüter), sind nur innerhalb der Bundesrepublik Deutschland lieferbar. Sperrgüter können nicht an Packstationen geliefert werden.

Für Sperrgüter werden von Kingdom Store als Versandkosten die tatsächlich angefallenen Speditionskosten in Ansatz gebracht. Bei der Bestellung von Sperrgütern hat der Kunde eine Telefonnummer anzugeben, unter der Kingdom Store und/oder der mit dem Versand des Kaufgegenstandes beauftragte Spediteur den Kunden tagsüber zwischen 900 – 1800 Uhr erreichen kann, um einen genauen Liefertermin abzustimmen.

§ 6 Eigentumsvorbehalt

(1) Kingdom Store behält sich gegenüber Verbrauchern das Eigentum an der gelieferten Ware bis zur vollständigen Bezahlung des Preises vor.

(2) Gegenüber Unternehmern behält sich Kingdom Store das Eigentum an der gelieferten Ware bis zur vollständigen Begleichung aller Forderungen aus der laufenden Geschäftsbeziehung vor.

(3) Handelt der Kunde als Unternehmer, so ist er zur Weiterveräußerung der Vorbehaltsware im ordnungsgemäßen Geschäftsbetrieb berechtigt. Sämtliche hieraus entstehenden Forderungen gegen Dritte tritt der Kunde in Höhe des jeweiligen Rechnungswertes (einschließlich USt.) im Voraus an Kingdom Store ab. Die Abtretung gilt unabhängig davon, ob die Vorbehaltsware ohne oder nach Verarbeitung weiterverkauft worden ist. Der Kunde bleibt zur Einziehung der Forderungen auch nach der Abtretung ermächtigt. Kingdom Store wird die Forderungen nicht einziehen, solange der Kunde seinen Zahlungsverpflichtungen nachkommt, nicht in Zahlungsverzug gerät und kein Antrag auf Eröffnung eines Insolvenzverfahrens gestellt ist.

§ 7 Preise

(1) Die für den Kaufgegenstand angegebenen Preise sind Euro-Preise. Der angegebene Preis enthält die gesetzliche MwSt. in der in der Bundesrepublik Deutschland jeweils geltenden Höhe. Im angegebenen Preis nicht enthalten sind die Liefer- und Versandkosten. Die Liefer- und Versandkosten kommen zu dem angegebenen Preis für den Kaufgegenstand hinzu.

(2) Es gilt der sich aus dem Kaufvertrag ergebende Preis.

(3) Mit der Aktualisierung der Internetseite „www.kingdomstore.de“ werden alle früheren Preise und sonstigen Angaben über den Kaufgegenstand ungültig, sofern zu diesem Zeitpunkt noch kein wirksamer Kaufvertrag zwischen Kingdom Store und dem Kunden besteht. Es gelten ausschließlich die Preise und die Beschreibung des Kaufgegenstandes zum Zeitpunkt des Vertragsabschlusses.

§ 8 Mängelhaftung

(1) Für Verbraucher gilt die gesetzliche Mängelhaftung.

(2) Bei Verträgen zwischen Kingdom Store und Unternehmern

– begründet ein unwesentlicher Mangel grundsätzlich keine Mängelhaftungsansprüche;
– hat Kingdom Store die Wahl der Art der Nacherfüllung
– beträgt bei neuen Waren die Verjährungsfrist für Mängel ein Jahr ab Gefahrübergang;
– sind bei gebrauchten Waren die Rechte und Ansprüche wegen Mängeln grundsätzlich ausgeschlossen
– beginnt die Verjährung nicht erneut, wenn im Rahmen der Mängelhaftung eine Ersatzlieferung erfolgt.

Soweit der Kunde Kaufmann i. S. d. § 1 HGB ist, gelten die Vorschriften des Handelsgesetzbuches einschließlich der kaufmännischen Untersuchungs- und Rügepflicht gemäß § 377 HGB. Bei nicht ordnungsgemäßer Erfüllung der Untersuchungs- und Rügepflicht gilt die Ware als genehmigt.

§ 9 Anwendbares Recht, Gerichtsstand

(1) Für alle Rechtsgeschäfte und rechtlichen Beziehungen zwischen Kingdom Store und den Kunden gilt das Recht der Bundesrepublik Deutschland.

(2) Das UN-Kaufrecht (CISG) sowie sonstige zwischenstaatliche Übereinkommen, auch nach ihrer Übernahme in das deutsche Recht, finden keine Anwendung. Bei Verträgen mit Verbrauchern gilt diese Rechtswahl nur insoweit, als der durch zwingende Rechtsbestimmungen des Rechtes des Staates, in dem der Kunde seinen gewöhnlichen Aufenthalt hat, gewährte Schutz dem Kunden nicht entzogen wird.

(3) Für Verträge mit Unternehmern wird als Gerichtsstand für alle Rechtsstreitigkeiten über diese Geschäftsbedingungen und für die unter deren Geltung geschlossenen Verträge, einschließlich Wechsel- und Scheckklagen, der Geschäftssitz von Kingdom Store in Köln vereinbart. Kingdom Store ist auch berechtigt, am Sitz des Kunden zu klagen.

§ 10 Änderungen der Allgemeinen Geschäftsbedingungen

(1) Kingdom Store ist bei laufenden Geschäftsbeziehungen berechtigt, diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen zu ändern, soweit dies zur Beseitigung von Äquivalenzstörungen oder zur Anpassung an veränderte gesetzliche oder technische Rahmenbedingungen notwendig ist. Über eine Änderung der Allgemeinen Geschäftsbedingungen wird Kingdom Store den Kunden durch Übersendung einer Fassung der von da ab geltenden Allgemeinen Geschäftsbedingungen informieren. Die Änderung wird für alle nachfolgenden Verträge  mit dem Kunden zum verbindlichen Vertragsbestandteil, wenn der Kunde nicht binnen sechs (6) Wochen nach Zugang der Änderungsmitteilung der Einbeziehung der neuen Allgemeinen Geschäftsbedingungen in das Vertragsverhältnis mit Kingdom Store in Schrift- oder Textform widerspricht.

§ 11 Salvatorische Klausel

(1) Sollten einzelne Bestimmungen dieses Vertrages einschließlich dieser Allgemeinen Geschäftsbedingungen ganz oder teilweise unwirksam sein oder werden oder sollte der Vertrag eine nicht vorhergesehene Lücke aufweisen, bleibt die Wirksamkeit des Vertrages und der übrigen Regelungen unberührt. Anstelle der unwirksamen oder fehlenden Regelung gelten die jeweils gesetzlichen Vorschriften.

 

 

General Terms and Conditions

§ 1 Scope of Application

(1) The General Terms and Conditions (GTC) of Uprail GmbH (hereinafter named „Kingdom Store“) shall apply to all contracts concluded by a consumer or a company (hereinafter jointly named „customer“) with Kingdom Store by using the website „www.kingdomstore.de“ and all other subdomains pertaining to this domain in regard of the goods and/or services presented thereon. Differing or customer-own terms and conditions only apply if they have explicitly been agreed by Kingdom Store. The incorporation of differing and/or customer-owned terms and conditions is hereby expressedly objected to.

(2) Contracting party is the Uprail GmbH, Richard-Byrd-Straße 12, 50829 Cologne, Federal Republic of Germany. Kingdom Store is a protected business sign of Uprail GmbH as well as a registered trademark registered with the German Patent and Trademark Office.
(3) Consumer in the sense of these GTC is any natural person who concludes a legal transaction for purposes which are mainly neither attributed to his/her business activities nor to his/her self-employed occupational activities. Company in the sense of these CTC is any natural person or legal entity or business partnership having legal capacity acting during the conclusion of the legal transaction in the course of his/her regular business activities or on a self-employed basis.

§ 2 Conclusion of Contract

(1) The product representations contained in Kingdom Store are not binding offers but rather serve exclusively to make a binding offer by the customer.

(2) The customer can make the offer via the online ordering form integrated in Kingdom Store. In doing so the customer, after having deposited the chosen products and/or services in the virtual shopping cart and having concluded the electronic ordering procedure, makes a legally binding contractual offer in regard of the goods and/or services contained in the shopping cart by clicking on the button which concludes the ordering procedure. The customer can also make offers to Kingdom Store by phone, facsimile, e-mail or via regular mail.

(3) Kingdom Store may accept the customer’s offer within five (5) days by transmitting a written order confirmation or an order confirmation in textform (facsimile or e-mail) to the customer wherein insofar the date of receipt of the order confirmation by the customer shall be relevant.

(4) When an offer is made via the online ordering form of Kingdom Store the wording of the contract is saved by Kingdom Store and transmitted to the customer together with the subject GTC in textform (e.g. e-mail, facsimile or letter) after the customer has dispatched his/her order. In addition, the wording of the contract is archived on the web page of Kingdom Store and can be accessed free of charge by the customer by means of his/her password-protected customer account password based on the corresponding login data, provided the customer has generated a customer account in the online shop of Kingdom Store before dispatching his/her order.

(5) Before making a binding purchase order via the online order form of Kingdom Store the customer can continuously alter, adjust or correct his/her inputs via the keyboard or mouse functions. Before the dispatch of a binding purchase order all customer‘s inputs are once again displayed in a confirmation window and can still be altered, supplemented or corrected by means of keyboard and mouse functions at this stage.

(6) For concluding a contract only the German and English languages are available.

(7) The purchase order processing and contacting by Kingdom Store usually takes place via e-mail and/or automated purchase order processing. The customer shall ensure that the e-mail address provided for the purpose of purchase order processing is correct so that e-mails transmitted by Kingdom Store to this e-mail address can be received. In particular when using spam filters, the customer has to ensure that all e-mails sent by Kingdom Store or third parties authorized by Kingdom Store to carry out the purchase order processing can be safely delivered.

(8) Kingdom Store is not obliged to accept the customer’s offer. Kingdom Store shall inform the customer without delay about the rejection of the offer and/or the unavailability of the ordered goods and possibly reimburse payments already made by the customer. In such cases Kingdom Store reserves the right to offer the customer a substitute product which is equivalent in price and quality. The customer is not obliged to accept this offer from Kingdom Store.

(9) Kingdom Store does not accept a procurement risk, also not in case of a purchase contract concerning unascertained goods. Kingdom Store is only obliged to make deliveries from its own stock and of goods Kingdom Store has ordered from its suppliers. Kingdom Store’s obligation to deliver does not apply in cases where Kingdom Store itself has not been provided correctly or timely with the goods to be delivered despite an adequate and orderly matching cover transaction, and the unavailability is due to reasons not attributable to Kingdom Store, Kingdom Store has informed the customer about these facts without delay and Kingdom Store has not accepted a procurement risk. In case of an unavailability of goods Kingdom Store shall promptly reimburse a possible advance payment to the customer.

(10) The delivery time shall be extended adequately in case of circumstances adversely affecting the delivery by an act of force majeure. Circumstances of strike, lockout, governmental interventions, energy and raw material scarcity, transport shortages and obstruction of the firm through no fault of Kingdom Store such as fire, water or machine damages and all other obstructions which, when considered objectively, have not been caused by Kingdom Store are coequal with acts of force majeure. The beginning and end of such obstructions shall be promptly communicated by Kingdom Store to the customer. If the delivery obstruction in the aforesaid cases is longer than four (4) weeks after the originally valid delivery times the customer is entitled to cancel the contract. Any further claims, in particular for damages, do not exist.

§ 3 Right of Revocation

Consumers are entitled to a statutory right of revocation. More information about the right of revocation is found in the Statement of the right of revocation of Kingdom Store. For exercising his/her right of revocation the customer may use the revocation form deposited in the Kingdom Store or transmit any other request for revocation.

§ 4 Payment, Due-Date, Default of Payment

(1) As far as the product description of Kingdom Store does not include anything to the contrary, the given prices are lump sum prices comprising the legal value added tax in the amount presently valid in the Federal Republic of Germany. Additional delivery and forwarding expenses are separately stated in the corresponding product description.

(2) The customer may choose from the various payment options offered in Kingdom Store. The payment for the goods can be made by prepayment, by cash on delivery, PayPal, on account or by direct debit. The payment for the goods by cash on delivery is only possible where the place of delivery is within the Federal Republic of Germany. Kingdom Store reserves the right to accept or exclude certain payment options on an individual basis.

(3) When choosing the payment option “prepayment” the payment is due immediately after conclusion of the contract and has to be effected by the customer without delay.

(4) When choosing the payment option “cash on delivery” the customer undertakes to pay the purchase price on delivery of the goods.

(5) When choosing the payment option „delivery on account“ the purchase price becomes due after delivery and invoicing. In this case the purchase price is to be paid without discount within fourteen (14) days from receipt of the invoice, unless otherwise agreed. Kingdom Store reserves the right to carry out a solvency check when the payment option „delivery on account“ is chosen and to refuse this payment option in case of a negative result of the solvency check.

(6) When choosing the payment option “purchase by direct debit” the purchase price is immediately due for payment by direct debiting from the bank giro account at the bank supplied in the course of placing the purchase order. The advance information about the direct debit shall be sent to the customer at least one day before the due date by e-mail to the e-mail address supplied by the customer in the course of placing the purchase order. If the bank giro account does not have sufficient funds there is no obligation by the bank to redeem the debit. Partial payments are not acceptable via the direct debit system. By giving the details of the bank giro account the customer confirms that Kingdom Store is authorized to direct debit the corresponding bank giro account and that the bank giro account will have sufficient funds on the due date. Return debit notes result in a high effort and costs for Kingdom Store. In case of a return debit note (due to insufficient funds in the bank giro account, expiry of the bank giro account or unjustified objection by the account owner) the customer authorizes Kingdom Store to make another attempt to direct debit the due payment obligation. In such a case the customer is obliged to bear the costs resulting from the return debit note. Further claims are being reserved. The customer has the right to render evidence that the costs resulting from the return debit note are less or have not been incurred at all. In view of the high effort and costs for return debit notes the customer is requested by Kingdom Store to not object to the direct debit in case of a revocation or a withdrawal from the contract, a return shipment or a customer complaint. In such cases the return of payment by return remittance of the corresponding amount or by issuance of a credit note shall be effected after consulting with Kingdom Store.

(7) When choosing the payment option „PayPal“ the handling of payments is carried out by the payment service enterprise PayPal (Europe) S.A.R.L. et Cie, S.C.A., 22 – 24 Boulevard Royal, L-2449 Luxembourg, based on the PayPal-terms of use accessible under https://www.paypal.com/de/webapps/mpp/ua/useragreement-full. For the payment option „PayPal“ it is necessary that the customer owns a PayPal account.

§ 5 Delivery

(1) For the delivery of goods Kingdom Store is using the logistics service provider UPS.

(2) The delivery takes place by forwarding the purchased article to the delivery address supplied by the customer. When choosing the payment option „PayPal“ Kingdom Store can also forward the purchased article to the delivery address which the customer has deposited with PayPal at the time of payment. The delivery time for deliveries to Germany and Austria is 3 – 5 working days. In cases where the prepayment option is chosen, the term for delivery starts on the day after the payment instructions were given to the transferring bank and for other payment options it starts on the day after conclusion of the contract and expires at the end of the last day of the term. If the last day of the term falls on a Saturday, Sunday or a day which is a legal holiday at the place of delivery the following working day supersedes such a day.

(3) If the forwarding agent returns the forwarded goods to Kingdom Store because a delivery to the delivery address supplied by the customer was not possible, the customer shall bear the costs for the unsuccessful transportation. This does not apply if the circumstances leading to the fact that delivery of the delivery item has been impossible cannot be attributed to the customer or if the customer was temporarily prevented from accepting the delivery item, unless Kingdom Store had notified him/her about the delivery beforehand within an appropriate time period.

(4) If the customer acts as a company the risk of accidental perishing or deterioration of the sold goods passes onto the customer once Kingdom Store has delivered the purchased article to the forwarding agent, carrier or person or institution appointed to execute the conveyance. If the customer acts as a consumer the risk of accidental perishing or deterioration of the sold goods passes, as a matter of principle, only upon handing over the object of purchase to the customer or to an entitled receiver. This applies independently of whether the delivery is insured or not.

(5) The forwarding expenses per purchase order and delivery address amount to 6.00 € independent of the order value. For deliveries to addresses for dispatch outside the Federal Republic of Germany prices are applicable which arise from the supply and delivery information.

For deliveries against prepayment an additional amount of 3.00 € is charged. In case of purchase orders against prepayment Kingdom Store shall contact the customer in writing or by phone before the dispatch of the object of purchase.

(6) Goods which cannot be forwarded by ordinary mail due to their weight, volume or properties and condition (bulk goods) can only be delivered within the Federal Republic of Germany and to other countries upon prior written confirmation of Kingdom Store. Delivery of bulk goods to automated parcel deposit and collection stations is excluded.

For bulk goods Kingdom Store shall charge the actually incurred carrier costs as forwarding expenses. For purchase orders concerning bulk goods the customer has to supply a phone number where Kingdom Store and/or the forwarding agent responsible for delivery of the purchased article can reach the customer during the day in the time between 9:00 – 18:00 hours in order to coordinate the exact time of delivery.

§ 6 Reservation of Proprietary Rights

(1) Kingdom Store reserves ownership of the delivered goods towards consumers until full payment has been made.

(2) Towards companies Kingdom Store reserves ownership of the delivered goods until full payment of all accounts receivable from the present business relationship has been made.

(3) If the customer acts as a company, he/she is entitled to resell the goods subject to retention of title in adequate and orderly business operations. All receivables from third parties arising therefrom are assigned beforehand by the customer to Kingdom Store in the amount of the corresponding invoice value (including VAT). The assignment is valid irrespective of whether the goods subject to retention of title were resold before or after processing. The customer remains entitled to collect the receivables after the assignment. Kingdom Store will not collect the receivables as long as the customer fulfills his/her payments obligations, is not in default and has not submitted a petition to institute insolvency proceedings.

§ 7 Prices

(1) The prices specified for the purchase articles are EURO-prices. The specified price is inclusive of VAT in the amount presently valid in the Federal Republic of Germany. The specified price is exclusive of forwarding and delivery expenses. The forwarding and delivery expenses are added to the price stated for the purchase article.

(2) The price provided in the purchase contract is valid.

(3) Upon updating the web page „www.kingdomstore.de“ all former prices and other information about the purchase article become invalid, unless at this point of time an effective purchase contract has been concluded between Kingdom Store and the customer. Only the prices and description of the purchase article at the time of conclusion of the contract are valid.

§ 8 Warranty for Defects

(1) For consumers the statutory warranty for defects applies.

(2) For contracts between Kingdom Store and companies

a minor defect, as a matter of principle, does not substantiate any claims for warranty for defects;
Kingdom Store has the choice of the kind of supplementary performance;
the period of limitation for defects in new goods is one year after the passing of risk;
rights and claims because of defects in used goods are, as a matter of principle, excluded;
the period of limitation does not start again when a compensation delivery is made under the warranty.

If the customer is a merchant in the sense of § 1 German Commercial Code the provisions of the Commercial Code apply, including the duty of a merchant of examination and notice of non-conformity purs. to sec. 377 German Commercial Code. If the duty of examination and notice of non-conformity is not fulfilled in an orderly manner the goods are considered approved.

§ 9 Applicable Law, Place of Jurisdiction

(1) All legal transactions and legal relations between Kingdom Store and the customers are subject to the laws of the Federal Republic of Germany.

(2) Neither the United Nations Convention on Contracts for the International Sale of Goods CISG) nor any other international conventions, even if incorporated into German law, apply. For contracts with consumers this choice of law is only applicable insofar as that the protection accorded compulsively by the provisions of the laws of the country where the customer has his/her main residence, will not be denied to the customer.

(3) For contracts with companies, the place of jurisdiction for all legal disputes in regard of these terms and conditions and for the purchase contracts concluded thereunder, inclusive of actions on a bill of exchange or on a cheque, shall exclusively be the place of business of Kingdom Store in Cologne, Germany. Kingdom Store is also entitled to file a lawsuit at the customer’s place of business.

§ 10 Modifications of the General Terms and Conditions

(1) Kingdom Store is entitled to modify these general terms and conditions during ongoing business relationships, as far as these modifications become necessary to correct a disturbance of equilibrium or to adjust to altered legal or technical general conditions. Kingdom Store shall inform the customer about a modification of the general terms and conditions by transmitting a version of the general terms and conditions which are valid from then onward. The modification will become a binding integral part of the contract in all subsequent contracts with the customer unless the customer objects within six (6) weeks after receipt of the modification notification to the incorporation of the new general terms and conditions in the contractual relationship with Kingdom Store in written form (original signature) or textform (by email, telefax etc.).

§ 11 Severability Clause

(1) Should individual provisions of this contract, including the subject general terms and conditions, be or become entirely or partially invalid or should the contract have an unforeseen gap the effectiveness of the contract and the remaining provisions shall remain unaffected. In place of the invalid or missing provision the statutory provisions shall apply.